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Niedersächsische Ausführungsbestimmungen zum SGB XII – Nds. AB SGB XII

Das Recht der Sozialhilfe, zu dem auch die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung gehört, ist im Sozialgesetzbuch - 12. Buch (SGB XII) geregelt.

Die Niedersächsischen Ausführungsbestimmungen zum SGB XII
( Nds. AB SGB XII)
sind ein Runderlass des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration.
Sie enthalten Regeln, nach denen die Sozialämter das SGB XII auslegen. Sie sollen sicherstellen, dass die Sozialämter das SGB XII gegenüber allen leistungsberechtigten Personen gleich anwenden, d. h. dass sie bei vergleichbaren Sachverhalten möglichst immer zu gleichen Ergebnissen kommen.

Soweit das SGB XII den Sozialämtern Ermessensspielräume einräumt, konkretisieren die Nds. AB SGB XII das Ermessen, d. h. sie geben vor, wie die Sozialämter dieses Ermessen ausüben. Die Nds. AB SGB XII dienen damit der Gleichbehandlung aller leistungsberechtigten Personen und der Verwirklichung des in Artikel 3 Grundgesetz geregelten Gleichheitsgrundsatzes.

Die Nds. AB SGB XII werden vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration im Laufe der nächsten Zeit in verschiedenen Modulen erstellt und laufend aktualisiert werden.

Sie enthalten z.B. Regelungen

- zum Einsatz von Einkommen und Vermögen, Kostenbeitrag und Unterhalt

- zur Höhe des Barbetrages

- zu den Leistungen für Kleidung.

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration hat die Nds. AB SGB XII im Niedersächsischen Ministerialblatt (Heft 9/2010, S. 280) veröffentlicht. Ergänzungen und Änderungen wird es ebenfalls im Ministerialblatt veröffentlichen.

Weitere Regelungen des Landes zur Ausführung des SGB XII, die auch in den Nds. AB SGB XII mehrfach zitiert werden, finden Sie auch im Niedersächsischen Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs ( Nds. AG SGB XII) und in der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs
( DVO Nds. AG SGB XII)
.

Die aktuell gültige Fassung der Nds. AB SGB XII mit allen eventuellen Ergänzungen und Änderungen können Sie hier aufrufen.
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© Lydia Albersmann - Fotolia.com

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