18/15 Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses

Der NLJHA führt aufgrund der Corona Pandemie die Sitzung am 23.06.2021 erneut in digitaler Form als Videokonferenz durch.

Der NLJHA hat eine Stellungnahme an die vom Landtag neu eingerichtete Enquete Kommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern zu den Inhalten, Zielen und Aufgaben erarbeitet und beabsichtigt, diese in der Sitzung zu beschließen. Die Vorsitzende, Frau Andrea Buskotte, hatte der Enquete Kommission bereits am 26.04.2021 im Rahmen einer mündlichen Anhörung bereits von den Aufgaben und Zielen des NLJHA berichtet.

Weiterhin befasst sich der NLJHA mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie in Bezug auf die Rechtssicherheit der Jugendverbände in Bezug auf die Berechnung der Rechtsansprüche gem. §§ 6,7 JFG aufgrund der unterdurchschnittlichen Teilnahmetage.

Zum Thema „Rechtsanspruch auf Ganztagsschulplatz/Ganztagsbildung“ und „Zusammenwirken von Schule und Kinder- und Jugendhilfe“ hat der NLJHA ein Eckpunktepapier erarbeitet. Der NLJHA wird sich auch weiterhin diesem umfangreichen und wichtigen Thema widmen.

Aufgrund der Verabschiedung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG) wird sich der NLJHA in nächster Zeit ganz gewiss mit den gesetzlichen Neuerungen und Herausforderungen befassen. Als ein erster wichtiger Teil wird ein Auftrag an den Unterausschuss 4 ergehen, um die „Hinweise für die Erteilung der Betriebserlaubnis von Einrichtungen und sonstigen betreuten Wohnformen nach §§ 45 ff. SGB VIII durch das Landesjugendamt“ aufgrund der Neuregelungen zu überarbeiten.

Die genaue Tagesordnung mit dem Zugangslink für diese öffentliche Sitzung und den Beschlussvorlagen können Sie in der rechten Spalte einsehen.