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Aufgaben und Grundlagen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen

Durch die Einführung des „Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ (Bundesteilhabegesetz - BTHG)

ist ein Systemwechsel in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen ausgelöst worden.


Im „Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“ SGB IX wird ab 01.01.2020 ein eigenes Leistungsrecht für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen begründet.

Die ab 01.01.2020 gültige Version des SGB IX ist derzeit im Bundesteilhabegesetz abgebildet, welches Sie hier einsehen können.

Menschen mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohte Menschen haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem „Sozialgesetzbuch IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“.

Außerdem können sie einen Anspruch auf Leistungen nach den für andere Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen haben.

Das Bundesteilhabegesetz wird in vier Stufen umgesetzt.

Stufe
Inkrafttreten am
1 in Teilen jeweils ab 30.12.2016, 01.01.2017 und 01.04.2017
2 01.01.2018
3 01.01.2020
4 01.01.2023

Während dieser Übergangszeiten gelten teilweise noch die bisherigen Vorschriften für die "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" entsprechend des Sechsten Kapitels des Sozialgesetzbuches - Zwölftes Buch - Sozialhilfe - SGB XII.

Bis zum 31.12.2019 wird die Aufgabe der Eingliederungshilfe in § 53 Abs. 3 SGB XII beschrieben:

Demnach ist die besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern.

Ziel der Eingliederungshilfe ist, den behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern.

Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern.

Die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit ist zu ermöglichen.

Die behinderten Menschen sollen so weit wie möglich unabhängig von Pflege gemacht werden.


§ 90 Abs. 1 SGB IX beschreibt die Aufgaben der Eingliederungshilfe ab 01.01.2020.

Diese Regelungen können Sie hier ab Seite 32 nachlesen.

Demnach ist es Aufgabe der Eingliederungshilfe, Leistungsberechtigten eine individuelle Lebensführung zu ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht.

Außerdem ist die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern.

Die Leistung soll die Leistungsberechtigten befähigen, ihre Lebensplanung und -führung möglichst selbstbestimmt und eigenverantwortlich wahrnehmen zu können.

Dabei unterteilt sich die Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft in vier Leistungsgruppen, die hier ab Seite 6 eingesehen werden können.

Diese Leistungen zur Teilhabe erhalten Menschen mit (drohenden) Behinderungen, um z.B. die Behinderung abzuwenden oder zu beseitigen. Die Teilhabe am Arbeitsleben soll entsprechend der Neigungen und Fähigkeiten dauerhaft gesichert werden.

Und es soll eine möglichst selbständige und selbstbestimmte Lebensführung ermöglicht werden.

Die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen wird von verschiedenen Leistungsträgern wahrgenommen.

Im Hinblick auf den 2019 noch gültigen § 2 Abs. 1 SGB XII ist deshalb stets der Vorrang der in den §§ 18 bis 29 SGB I aufgeführten Sozialleistungen zu prüfen.

Ab 01.01.2020 ist das Nachrangprinzip der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen in § 91 Abs. 1 SGB IX geregelt. Ab Seite 32 erhalten Sie hier weitere Informationen.

Demnach erhält Eingliederungshilfe, wer die erforderliche Leistung nicht von Anderen oder von Trägern anderer Sozialleistungen erhält.

Auch hier ist dann der Vorrang der in den §§ 18 bis 29 SGB I genannten Sozialleistungen und den dort genannten Sozialleistungsträgern zu prüfen.

Stempel, Bundesteilhabegesetz, BTHG   Bildrechte: ©fotohansel - stock.adobe.com
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