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Infektionsschützende Maßnahmen bei Aufgabenwahrnehmung des Landesamtes sowie Überblick der Leistungen im Kontext Coronavirus

zuletzt aktualisiert am 11.09.2020
Bildrechte: StK
Für grundsätzliche und aktuelle Informationen zum Corona-Virus verweisen wir zunächst auf die umfängliche Informationsseite der Landesregierung: www.niedersachsen.de/coronavirus


»»» Hier geht es zu der aktuellen Fassung der Niedersächsischen Corona-Verordnung, die am 12. September in Kraft tritt. (Lesefassung, gültig ab: 12.09.2020)

Diese und weitere Informationen zum Corona-Geschehen finden Sie dort ebenfalls in Gebärdensprache wie auch in Leichter Sprache.

Im Zuge der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus ist im Bereich des Landesamtes noch mit Einschränkungen insbesondere im direkten Kontakt zu rechnen.

Nachstehend finden Sie eine Übersicht zu den Maßnahmen insbesondere im Bereich der persönlichen Beratungen:
  • eine persönliche Beratung kann in unseren Dienstgebäuden derzeit noch nicht durchgeführt werden. Wir informieren Sie hier sobald und unter welchen Bedingungen dies wieder möglich ist
  • die Außensprechtage (für den Bereich des Schwerbehindertenrechts) in den Kommunen sind bis auf Weiteres ausgesetzt
  • im Bereich der Fachberatung Hören, Sprache und Sehen finden bis auf Weiteres keine Sprechtage (mit Untersuchungen) in den kommunalen Gesundheitsämter statt. Mehr Informationen wie die Fachberatung Ihnen auch während des Corona-Geschehen weiterhilft, finden Sie hier.

  • im Bereich der Kinderwunschbehandlung kann eine persönliche Beratung ebenfalls nicht durchgeführt werden. Wie wir Ihnen dennoch weiterhelfen, finden Sie hier.


Themenkomplex:


Heime für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen


Das Infektionsgeschehen erfordert weiterhin große Wachsamkeit, Disziplin und Solidarität der Menschen in Niedersachsen.
Denn auch weiterhin sind Menschen in Pflegeheimen und den Leistungsangeboten der Eingliederungshilfe die Personen, die ganz besonders gefährdet sind.
Sie sind daher darauf angewiesen sind, dass alle auf sie besondere Rücksicht nehmen.

Bedingungen für die Aufnahme in Pflege- und Behindertenheimen (zuletzt aktualisiert 01.08.2020)
Zulässig sind Aufnahmen in Leistungsangebote (§ 2 Abs. 2, 3, 4 NuWG), wenn
wenn die Einrichtung mit dem Einverständnis der neuen Bewohnerin oder des neuen Bewohners 14 Tage lang sicherstellt, dass

- ein Abstand von 1,50 Metern zu anderen Bewohnerinnen und Bewohnern nicht unterschritten wird,

- fortlaufend beobachtet wird, ob die neuen Bewohnerinnen und Bewohner Symptome einer COVID-19-Erkrankung entwickelt, und

- sich im Falle des Auftretens entsprechender Symptome unverzüglich ärztlich vorstellen.

Weitere Ausnahmen können im Einzelfall in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt zugelassen werden. Dies gilt insbesondere, wenn die erforderliche Quarantäne bereits in einem Krankenhaus, einer Einrichtung, die stationäre Leistungen zur medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation erbringt, oder einem anderen Pflege- und Behindertenheim eingehalten worden ist.

Besuchs- und Betretensrecht sowie bestehende Einschränkungen für Alten- und Pflegeheime sowie Heime für volljährige Menschen mit Behinderung (besonderen Wohnformen in der Eingliederungshilfe) sowie ambulant betreutes Wohnen (zuletzt aktualisiert 01.08.2020)

Aus § 22 der Verordnung ergibt sich, dass Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sowie Heimen für Menschen mit Behinderungen nach § 2 Abs. 2 des Niedersächsischen Gesetzes über unterstützende Wohnformen das Recht haben, regelmäßig Besuch zu empfangen.
Dieses Recht wird in der Regel verletzt, wenn an Wochenend- oder Feiertagen überhaupt keine Besuche zulässig sind, die Besuchszeiten auf wenige Minuten beschränkt oder Besuche nur unter Aufsicht von Mitarbeitenden der Einrichtung ermöglicht werden. Gleiches gilt, wenn der zeitliche Vorlauf für einen Besuchstermin unverhältnismäßig lang bemessen ist und bei einem besonderen Anlass kurzfristige Besuchstermine gar nicht vereinbart werden können.

Für das Besuchsrecht gelten folgende Voraussetzungen:

  • In der Einrichtung muss ein Hygienekonzept bestehen. Die Einrichtung ist verpflichtet, dieses Konzept unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern zu erstellen. D. h., dass aktuell in allen Einrichtungen Hygienekonzepte für das Betreten der Einrichtung zum Zweck des Besuchs bei Bewohnerinnen und Bewohnern vorliegen müssen.
  • Das Hygienekonzept ist dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen vorzulegen.
  • Die Besucherin bzw. der Besucher muss dieses Hygienekonzept beachten.
  • In der Einrichtung darf aktuell keine Infektion mit Coronaviren bestehen.
  • Die Einrichtung muss Familiennamen, den Vornamen, die vollständige Anschrift und eine Telefonnummer der Besucherin bzw. des Besuchers sowie den Zeitpunkt des Betretens und Verlassens der Einrichtung dokumentieren und für die Dauer von drei Wochen nach Besuch aufbewahren. Diese Angaben sind dem zuständigen Gesundheitsamt zur Verfügung zu stellen, wenn dieses dies fordert.

Insbesondere kann die Leitung der Einrichtung auch das Betreten zur Erbringung von Dienstleistungen zur weiteren Grundversorgung der Bewohnerinnen und Bewohner zulassen. Unter den Begriff der weiteren Grundversorgung sind Dienstleistungen zu fassen, die über die Heilung und Pflege der Bewohnerinnen und Bewohner hinausgehen. Hierzu zählen beispielsweise die Dienstleistungen von Frisörinnen und Frisören sowie die kosmetische Fußpflege.
Ausnahmen sind zugelassen für

  • gerichtlich bestellte Betreuerinnen und Betreuer
  • Verfahrenspflegerinnen und Verfahrenspfleger
  • Richterinnen und Richter in Betreuungsangelegenheiten
  • Seelsorgerinnen, Seelsorger, Geistliche
  • Urkundspersonen
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Betreuungsstellen.

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat gemeinsam mit dem Niedersächsischen Landesgesundheitsamt ein Muster-Hygienekonzept für Besuche in Einrichtungen veröffentlicht.

Aus § 22 der Verordnung ergeben sich für bestimmte Formen von ambulanten Wohnformen ähnliche Einschränkungen des Besuchs- und Betretensrechts.

Ausgang für Bewohnerinnen und Bewohner (zuletzt aktualisiert 01.08.2020)
In Heimen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie für Menschen mit Behinderungen muss das Hygienekonzept unverzüglich den Bewohnerinnen und Bewohnern wieder Ausgänge ermöglichen und dabei eine Regelung für das Verlassen der Einrichtung enthalten.

Das Hygienekonzept hat nach der Intention der Verordnung darauf hinzuwirken, dass das Risiko einer Infektion mit Covid-19 außerhalb der Einrichtung und bei der Rückkehr in diese auf das Möglichste reduziert wird. Es ist rechtlich nicht das geeignete Mittel, das Recht von Bewohnerinnen und Bewohnern zur eigenständigen Bestimmung ihres Aufenthaltsortes zu beschneiden.

Insbesondere kann durch ein Hygienekonzept auch nicht bestimmt werden, dass Bewohnerinnen und Bewohner nach ihrer Rückkehr durch die Betreiber vorgenannter Einrichtungen unter Quarantäne gestellt werden. Die Bewohnerinnen und Bewohner dürfen daher auch nicht unter Androhung einer Quarantäne in ihrem Wunsch, die Einrichtung zu verlassen, unter Druck gesetzt werden.

Weitere Hinweise hat das Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung unter Punkt 5 in den Hinweisen zu Maßnahmen der Infektionsprävention bei COVID-19 in Pflege- und Behinderteneinrichtungen vom 12.06.2020 sowie mit Erlass vom 25.06.2020 gegeben. Sie finden diese und weitere Informationen für Pflegeheime und Heime für Menschen mit Behinderungen auf der Seite der Landesregierung, diese finden Sie hier.


Umgang mit Verdachts- und Infektionsfällen in Pflegeeinrichtungen, bei Leistungserbringern für Menschen mit Behinderungen insbesondere besonderen Wohnformen (vormals stationäre Einrichtungen) in der Eingliederungshilfe nach 2.Teil SGB IX und in stationären Einrichtungen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach § 67 SGB XII – Umsetzung von Maßnahmen der Quarantäne und Hygiene

Angesichts neuer Erkenntnisse zum Coronavirus, vermehrter Fälle von Infektionen mit dem Virus in Pflegeheimen und erster Fälle in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen hat das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) zusammen mit dem Landesgesundheitsamt (NLGA) die bisherigen „Handreichungen“ durch die "Hinweise zu Maßnahmen der Infektionsprävention bei COVID-19 in Pflege- und Behinderteneinrichtungen“ ersetzt. (Stand: 12.06.2020)

Die Handreichung kann auch für Einrichtungen der Hilfe gem. §§ 67 ff. SGB XII hilfreich sein.

Diese Hinweise sind zugeschnitten auf die Situation in stationären Einrichtungen und besonderen Wohnformen, erhalten aber auch interessante Informationen für ambulante Dienstleister.

Zudem stellt das Landesgesundheitsamt (NLGA) auf www.pflegehygiene.nlga.niedersachsen.de (rechte Downloadspalte) eine Hygieneplan-Vorlage zur Verfügung, die auch Aussagen zur Quarantäne in der häuslichen Pflege trifft. Ein Musterhygienekonzept für Besuche in Einrichtungen hat das MS als Anlage zu den Hinweisen ebenfalls auf dieser Seite veröffentlicht. Weitere ergänzende Hinweise bietet das Robert-Koch-Institut auf seiner Homepage, wie z.B. die Empfehlung Prävention und Management von COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen

Dort finden Sie auch neben vielen weiteren Informationen zum Coronavirus insbesondere Hinweise für ambulante Pflegedienste und zum Anlegen von persönlicher Schutzausstattung sowie eine Vielzahl von Mustervordrucken.

Zum Einsatz von persönlicher Schutzausstattung und insbesondere Schutzmasken beachten Sie bitte auch die jeweils aktuellsten Hinweise des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.

Außerdem sind die Vorgaben des Arbeitsschutzes z.B. die der TRBA 250 zu beachten. In der TRBA 462 ist

das neuartige Virus SARS-CoV-2 in Risikogruppe 3 eingestuft worden.

Die Empfehlungen des NLGA, des Robert-Koch-Instituts und des Arbeitsschutzes bewegen sich i.d.R. im Gleichklang. So schnell, wie neue Erkenntnisse zum Coronavirus gewonnen und in die jeweiligen Empfehlungen umgesetzt werden, ändern sich die Empfehlungen zur Zeit sehr häufig. Wir empfehlen daher, diese Entwicklung permanent zu verfolgen. Durch die hohe Geschwindigkeit der Änderungen kann es auch zu temporären Abweichungen zwischen den Empfehlungen kommen. Dort wo es Abweichungen gibt, befinden Sie sich auf der sicheren Seite, wenn Sie jeweils der Empfehlung mit dem höchsten Standard folgen.



Themenkomplex:

Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM), Tagesförderstätten (Tafö) und vergleichbarer Leistungsangebote


Öffnung der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM), Tagesförderstätten (Tafö) und vergleichbarer Leistungsangebote

Zur Öffnung ist sicherzustellen, dass jede Person beim Betreten und Verlassen sowie beim Aufenthalt in den Räumlichkeiten einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder anderen Person, die nicht dem eigenen Hausstand angehört, einhält.

Im Übrigen hat die Leitung der Einrichtung in einem angebotsspezifischen Hygiene- und Schutzkonzept, das auch Fahrdienste zwischen dem Angebots- und Wohnort umfasst und sich nach dem „Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 16. April 2020 richtet, Maßnahmen zu treffen, die geeignet sind, die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 zu vermindern.

Dabei ist den Besonderheiten der jeweils betroffenen Personengruppe Rechnung zu tragen.

Jede Person, die sich in den Räumlichkeiten eines Angebots aufhält, hat eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn und solange ein Abstand im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 nicht eingehalten werden kann.

Also überall dort, wo der Mindestabstand wirklich eingehalten werden kann, besteht keine Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung.
Ergänzend würden wir an dieser Stelle gerne auf § 9 Absatz 3 der Verordnung hinweisen: Personen, für die aufgrund einer Behinderung oder von Vorerkrankungen, zum Beispiel schwere Herz- oder Lungenerkrankungen, wegen des höheren Atemwiderstands das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist, sind von der Verpflichtung eine solche zu tragen ausgenommen.(siehe auch nachstehende Hinweise)

Und die Pflicht zur Bedeckung besteht in der Regel auch für Leistungsangebote für Menschen mit Behinderungen und der Pflege aufgrund der von den Einrichtungen aufgestellten Hygienekonzepte.

Bei welchem Personenkreis kann von der Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung aus gesundheitlichen Gründen abgesehen werden?

Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, und Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind von der Verpflichtung ausgenommen.

Dies sind beispielhaft Menschen, bei denen es aufgrund einer Behinderung durch eine Mund-Nasen-Bedeckung zu erheblichen Einschränkungen in der Kommunikation oder der Sinneswahrnehmung kommt (z.B. bei Menschen, die auf Gebärdensprache angewiesen sind, blinde Menschen oder Menschen mit Sprachbehinderungen oder schwerer geistiger Beeinträchtigung etc.), müssen auch beim Einkaufen oder im ÖPNV keine solche Bedeckung tragen. Der Nachweis kann beispielsweise über den Schwerbehindertenausweis, beispielhaft hier mit den Merkzeichen GL (Gehörlos), BL (Blindheit) oder TBL (Taubblindheit) angetreten werden.

Wem es aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (z.B. bei allergischen Reaktionen auf eine Maske, bei entsprechender psychischer Beeinträchtigung oder anderen Krankheitsbildern, wie etwa einem verringerten Lungenvolumen, bei schwerem Asthma, Herz- oder Lungenerkrankungen etc. = nicht abschließende Aufzählung), ist von der Pflicht ausgenommen. Ein ärztliches Attest ist hierzu mit Verordnungsänderung vom 29.08.2020 erforderlich.

Die vorgenannten Personenkreise, wie auch Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres, sind von der Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, befreit, wenn sie Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesförderstätten, Tagesstätten für Menschen mit einer seelischen Behinderung oder vergleichbare Einrichtungen betreten.

Sind auch Visiere (z.B. aus Plexiglas) anstatt einer Maske zulässig?
Ja, das ist durchaus möglich. Wichtig ist bei der Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) eine Beschaffenheit die dazu geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen und Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie. Insofern sind auch Gesichtsvisiere oder sogenannte Faceshields zulässig.

Gleichwohl ist zu betonen, dass beispielsweise das Robert-Koch-Institut Visiere zurzeit nicht als gleichwertige Alternative zur MNB ansieht. Insofern ist dies vor allem eine Alternative für den Personenkreis, die aufgrund gesundheitlicher Gründe keinen MNB tragen können und dennoch zeigen möchten, dass die derzeit getroffenen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung unterstützt werden.

»»» Hier geht es zu weiteren Antworten zu Fragen rund um die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung.


Themenkomplex:

Schulen, Landesbildungszentren und Tagesbildungsstätten sowie heilpädagogische Sonderkindergärten, Kindergärten für hörgeschädigte und sprachbehinderte Kinder


Zum eingeschränkten Betrieb von Kindertagesstätten finden Sie hier detaillierte Informationen des Kultusministeriums


Zum eingeschränkten Betrieb von Schulen finden Sie hier detaillierte Informationen des Kultusministeriums


»» Für Detailinformationen der Landesbildungszentren gelangen Sie hier zur Übersicht der Einrichtungen.


Themenkomplex:

Fachberatung Hören, Sprache und Sehen


Das Landessozialamt wird im Zuge der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus ab den 16.03. bis auf Weiteres keine Sprechtage Hören, Sprache und Sehen durchführen.
Diese Maßnahme gilt für alle Regionen in Niedersachsen.

Das Team der Fachberatung Hören, Sprache und Sehen wird sich bemühen, möglichst viele Entscheidungen nach Aktenlage zu treffen.

Wenn Ihr Kind Leistungen in Sprachheilkindergärten, Kindergärten für Hörgeschädigte oder stationären Sprachheileinrichtungen erhalten soll, stellen Sie Ihrem zuständigen Gesundheitsamt und / oder den Fachberater*innen bitte möglichst aktuelle Berichte von Logopäden, vom Sozialpädiatrischen Zentrum, behandelnden Ärzten und Kliniken oder anderen Behandlern zur Verfügung.

Die Fachberater*innen sind über die Kontaktformulare erreichbar

Kontaktformular FachberaterInnen

und vergeben gern im Einzelfall Telefontermine bzw. Termine für eine Skypesitzung.

Wir bedauern diese Entwicklung sehr und wissen aber gleichzeitig, dass wir trotzdem durch Beschreiten neuer Wege in dieser außergewöhnlichen Zeit zu guten Ergebnissen und Entscheidungen im Sinne der betroffenen Kinder kommen werden.


Themenkomplex:

Entschädigung bei Verdienstausfall nach §§ 56 ff. Infektionsschutzgesetz (IfSG)


Themenkomplex:

Kinderwunschbehandlung

In Anbetracht der Corona-Pandemie kann eine persönliche Beratung im Dienstgebäude zur Zeit nicht angeboten werden. Unter welchen Bedingungen und ab wann wieder persönliche Beratungen ermöglicht werden, wird hier informiert.

Der Pförtnerdienst wird das Betreten des Dienstgebäudes daher nur noch zulassen, wenn eine persönliche Beratung im Dienstgebäude zum jetzigen Zeitpunkt zwingend notwendig ist.

Telefonisch, postalisch oder per Mail werden wir Ihre Anliegen aber gern bearbeiten.

Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht und bitten um Ihr Verständnis.


Ihre Anliegen zur Kinderwunschbehandlung können Sie uns weiterhin auf telefonischem und schriftlichen Weg oder per Mail zuleiten. Sofern Fragen bei der Bearbeitung Ihres Antrages auftreten, werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen.

Telefon: (05121) 304 - 0
Fax: (05121) 304 - 683

Unsere telefonischen Sprechzeiten sind:
Montag - Freitag von 9:00 Uhr - 12:00 Uhr;
Dienstag + Donnerstag von 13:30 Uhr - 15:00 Uhr

Auskunft erteilen :
Herr Schrader (05121) 304 – 200
Frau Bartels/Frau Baum (05121) 304 – 273
Frau Rische (05121) 304 – 347
Frau Köster (05121) 304 – 627

»»»Hier geht zu unserem Kontaktformular.


Wir beantworten Ihre Fragen!

Die zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung erreichen Sie unter 0511 120-6000 von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr sowie am Sonnabend von 10 bis 15 Uhr.

Das sollten Sie tun bei Verdacht auf eine Corona-Infektion: Wenden Sie sich telefonisch an Ihre Hausärztin/Ihren Hausarzt oder rufen sie unter 116 117 den ärztlichen Bereitschaftsdienst an, wenn Sie die Sorge haben, sich mit Sars-CoV-2 infiziert zu haben.

Aktuelle Lage in Niedersachsen

Das Virus ist noch nicht besiegt. Wir wären aber keine Niedersächsinnen und Niedersachsen, wenn wir nicht versuchen würden, aus jeder Situation das Beste zu machen. Darum tun wir auch weiter das Richtige: Hände waschen, Abstand halten, Maske tragen. Und vor allem: Wir helfen uns gegenseitig.

Wo sind zuverlässige Informationen und Hinweise zu finden?

Für aktuelle und verlässliche Informationen zum Coronavirus gibt es einige weitere Anlaufstellen.

Quadratische Grafik zur Kampagne „Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona“ Bildrechte: StK
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