18/10 Zehnte Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo)

Die 10. Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo) fand am 03. März 2021 in der Zeit von 14:00 bis ca. 17:00 Uhr statt. Diese Sitzung wurde aufgrund der anhaltenden Pandemie-Lage im Online Format durchgeführt.

Einen großen zeitlichen Raum in dieser Sitzung der KiJuKo nahm das Thema „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen“ ein, zu dem ein Beschluss verabschiedet und anschließende weiterführende Maßnahmen beschlossen worden sind.

In diesem Rahmen wurde ein interessantes Umsetzungsbeispiel der Stadt Wien aufgezeigt. Die Referentin Frau Bettina Scharzmayr, Projektleitung des Projektes „Werkstatt Wien“ hat ein exemplarisches Beispiel zur Umsetzung von der Stadt Wien vorgestellt.

Herr Prof. Dr. Wolfgang Schröer und sein Forschungsteam der Uni Hildesheim, die mit der Sekundäranalyse zu diesem Thema betraut waren, standen ebenfalls der Kommission mit Ratschlägen zur Seite.

In dieser Sitzung wurde eine Empfehlung zum Thema „Kinder- und Jugendrechte stärken – Niedersachsen braucht eine Kinder- und Jugendrechtestrategie“ beschlossen. Ebenfalls wurden die Umsetzungsprozesse aufgezeigt. Gemäß dem gesetzlichen Auftrag der Kommission werden wir diese Empfehlung den Fraktionen des Landtages zukommen lassen.

In diesem Fall wird eine Landespressekonferenz am 26. März 2021 zur Veröffentlichung dieser Empfehlung durchgeführt und eine Übergabe an die Sozialministerin (Status: angefragt) ist geplant.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt der Sitzung befasste sich die KiJuKo mit den Auswirkungen für Kinder und Jugendliche durch die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie, zu der die Kommission bereits eine Stellungnahme zur niedersächsischen Corona Stufenplanreglung 2.0 gegeben hat (s. Rubrik Öffentlichkeitsarbeit, Stellungnahme Corona Stufenplan 2.0).

In dieser spannenden Sitzung wurde die Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern von dem Vorsitzenden Herrn Lasse Weritz sowie der stellvertretenden Vorsitzenden der Enquetekommission Frau Annette Schütze, die beide auch Mitglieder der KiJuKo sind, vorgestellt.