18/12 Zwölfte Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo)

Die 12. Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo) fand am 03. November 2021 in der Zeit von 14:00 bis ca. 17:00 Uhr statt. Diese Sitzung wurde aufgrund der sich verschlechterten Inzidenzwerte im Online Format durchgeführt.

Auch in dieser Sitzung war ein großes Interesse an den Themen der Sitzung anhand der Anzahl der Gäste zu erkennen.

Einen großen zeitlichen Raum nahm das aktuelle Thema „Inklusion als Leitgedanken der Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen der SGB VIII Reform“ ein.

Hierzu hielt Herr Dr. Björn Hagen einen Impulsvortrag stellvertretend für die erkrankte Frau Dr. Carolyn Hollweg. Näheres über das Projekt finden sie hier: https://www.projekt-inklusionjetzt.de/projekt/das-projekt. Dieser Vortrag bildete die Einführung in das spannende Thema.

Es fand eine rege Diskussion im Anschluss statt. Die Kommission positioniert sich, das Thema Inklusion als Querschnittsthema über das Jahr 2021 hinaus anzusehen. In den kommenden Sitzungen der KiJuKo werden mögliche Vertiefungsbereiche in Augenschein genommen, um eine Einigung auf das Inklusionsverständnis zu erzielen.

In einem fortlaufenden Tagesordnungspunkt der Sitzung befasste sich die KiJuKo mit den Auswirkungen für Kinder und Jugendliche durch die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie, zu der die Kommission bereits mehrere Stellungnahmen gegeben hat (s. Rubrik Öffentlichkeitsarbeit, Stellungnahme Corona Stufenplan 2.0).

In dieser Sitzung wurde der Themenschwerpunkt "Corona-Auswirkungen auf die psychische Gesundheit / Verfassung der Kinder und Jugendlichen" eingebracht. In einer kurzen Diskussion war sich die Kommission einig, dass dieser Aspekt und die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche ein Thema ein Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Sitzungen werden soll.

Den aktuellen Stand des einjährigen „Pilotprojekt zur Erarbeitung von Schnittstellen zwischen einer zentralen Anlaufstruktur und regionalen niedrigschwelligen Erreichbarkeiten“- Aufbau von ombudschaftlichen Infrastrukturen in Niedersachsen wird das Kommissionsmitglied und Sprecher des Projektes Herr Dr. Björn Hagen kurz erörtern.

Nach einer Ausschreibungs- und Bewertungsphase dieses spannenden Projektes beginnt das Forschungsinstitut der Universität Hildesheim unter der Leitung von Frau Dr. Tanja Rusack & Herrn Professor Dr. Wolfgang Schröer diese Umsetzung vornehmen. Hierzu wurden die Meilensteine des Projektes festgelegt und die ersten Schritte begonnen.

Des Weiteren haben sich die Mitglieder der KiJuKo mit den gesetzlichen Strukturen der Kinder- und Jugendkommission auseinandergesetzt. Der Bericht über die gesetzlichen Strukturen der KiJuKo basiert auf den bisherigen Erfahrungswerten der Kommissionsmitglieder. Hierzu sind in diesem Strukturbericht Handlungsvorschläge für Änderungen im Ausführungsgesetz §16 d SGB VIII und in der Geschäftsordnung, die die KiJuKo in der 19. Legislaturperiode verändern könnte, aufgeführt. Dieser Bericht geht dem Sozialministerium sowie den Fraktionen des Landtages zum Ende 2021 zu.