19/10 Sitzung der Kinder- und Jugendkommission:

Die zehnte Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo) in der 19. Legislaturperiode fand am 19. Juni 2025 in der Zeit von 14:00 bis ca. 17:00 Uhr im digitalen Format statt.

Das Kultusministerium informierte die Mitglieder über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Gesetzes „Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen“ in Niedersachsen. Vorab hatte die Kommission im Jahre 2024 eine Handlungsempfehlung zur Umsetzung des Gesetzes in Niedersachsen gegeben.

Die Mitglieder sind aufgefordert, sich an gezielten Bausteinen der anstehenden Handlungsempfehlungen des Kultusministeriums zu einzelnen Themenbereichen ihre Fachexpertise einzubringen. Hierzu haben sich einige Mitglieder mit den zuständigen Referenten aus dem Kultusministerium verständigt.

Die Niedersächsische Kinder- und Jugendkommission verfasst anlassorientiert eine Stellungnahme zum angekündigten „Kinderschutzkongress“ einer Fraktion im Niedersächsischen Landtag ein Statement mit dem Titel Kinderschutz: Geist der UN-Kinderrechtskonvention wahren.

In dem ausführlichen Statement erwartet die Kommission, dass bei einem Kinderschutzkongress die rechtlichen und fachlichen Grundlagen des Kinderschutzes in den Mittelpunkt gestellt werden und der Begriff des Kinderschutzes nicht für die Verfolgung parteipolitischer Zwecke instrumentalisiert wird. Genaueres können Sie hier nachlesen.

Diese digitale Sitzung hatte eine straffe Tagesordnung. Es wurden Neuwahlen des erstmals mit einer Doppelspitze vertretenen Vorstandes durchgeführt. Das Vorstandmitglied Ben Meisborn tritt aus persönlichen Gründen zurück, Vera Seeck bleibt weiter im Amt tätig. Als neu gewähltes Vorstandsmitglied dürfen wir Johanna Frey begrüßen. Sie wird zukünftig mit Vera Seeck die Vorstandsebene der KiJuKo bekleiden.

Die Kommissionsmitglieder werden erstmalig am Tag der Niedersachsen, der am letzten Augustwochenende in Osnabrück stattfindet, teilnehmen und die Aufgaben der Niedersächsischen Kinder- Jugendkommission sowie das Schwerpunktthema Kinderrechte vorstellen.

….und wie gewohnt war die Sitzung mit viele spannenden fachlichen Diskursen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gespickt.

Bitte entnehmen Sie die Einzelheiten zum späteren Zeitpunkt aus dem Protokoll.