19/7 Sitzung der Kinder- und Jugendkommission:

19/07 Sitzung der Kinder- und Jugendkommission:

Die siebte Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo) in der 19. Legislaturperiode fand bei hochsommerlichen Temperaturen am 5.September 2024 in der Zeit von 14:00 bis 17:00 Uhr in Präsenz in den Räumen des Landesjugendamtes statt.

Die Kommissionsmitglieder der Arbeitsgruppe haben die erarbeitete Handlungsempfehlung zum geplanten Niedersächsischen Kinderschutzgesetz erläutert, diese liegt bereits dem Sozialministerium vor.

Ein Referentenentwurf vom Sozialministerium liegt dazu derzeit noch nicht vor, sodass die Kommission die weiteren zeitlichen Vorgehensweisen abwartet. Die Kommission befindet sich zur Handlungsempfehlung im Austausch mit dem Sozialministerium und wird ggf. mit weiterer Fachexpertise die Handlungsempfehlung für das neue Kinderschutzgesetz ergänzen.

Das Thema „Kinderrechte im Schulunterricht“ wurde der Kommission detailliert vom zuständigen Referenten aus dem Kultusministerium vorgestellt. Die Mitglieder haben insbesondere einen Einblick in das Projekt der „Kinderrechteschulen“ (ein Programm von Unicef) erhalten, welches auf Grundschulen ausgerichtet ist. Das vorbereitete Statement der Kommission wird um einige Punkte nach dem Vortrag ergänzt werden

Zum Tagesordnungspunkt „Stellungnahme: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler in Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe und deren Unterstützung in Niedersachsen“ fand eine rege Diskussion statt. Die Kommission war sich einig, die Handlungsempfehlung nochmals zu ergänzen und dem heute nicht anwesenden Referenten aus dem Kultusministerium zu senden.

Die Niedersächsische Kinderkommission wird auf Einladung der Kinderkommission des Bundestages am 6. November zum jährlichen länderübergreifenden Austauschtreffen nach Berlin in den Bundestag reisen. Der Themenschwerpunkt wird in diesem Jahr die SGB VIII Reform im Hinblick auf Schnittstellen zwischen Landes- als auch Bundesebene sein.

Um Näheres zu erfahren, lesen Sie bitte das Protokoll zu dieser Sitzung, welches zu einem späteren Zeitpunkt auf dieser Seite veröffentlicht wird.