KiJuKo
Die sechste Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo) in der 19. Legislaturperiode fand am 30. Mai 2024 im digitalen Format statt.
In dieser Online-Sitzung ließen sich die Mitglieder der KiJuKo durch das Sozialministerium über die aktuellen Entwicklungen zum geplanten Niedersächsischen Kinderschutzgesetz informieren. Nach dem „Input“ fand eine rege Diskussion statt und es blieben noch viele Fragen dazu offen. Aus diesem Grund haben die Mitglieder kurzer Hand eine neue Arbeitsgruppe zu diesem wichtigen Thema gebildet, um die wichtigen Kriterien zu Papier zu bringen und ihre Empfehlungen zum entstehenden Niedersächsischen Kinderschutzgesetz dem Sozialministerium mit der Bitte um Berücksichtigung zu senden. Diese Arbeitsweise wurde vom Sozialministerium ausdrücklich eingefordert und erwünscht!!!
Aus Sicht mehrerer Kommissionsmitglieder wurde ein Rückblick auf den Fachtag zum Schwerpunktbericht "Politische Beteiligung und Partizipation von jungen Menschen in Niedersachsen“ vom 25.04.2024 gegeben. Die Kommission steht den im Schwerpunktbericht aufgezeigten Vorgehensweisen positiv gegenüber und ist mit den Ergebnissen des Berichtes zufrieden, sodass die Kommission derzeit abwartet und ein „Auge“ auf die Umsetzung der Maßnahmen hat.
Des Weiteren hat ein Referent aus dem Kultusministerium den aktuellen Stand zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler in Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe und deren Unterstützung in Niedersachsen vorgestellt. Nach einer ausgiebigen Diskussion sind noch viele Fragen zur Umsetzung offen. Diese werden auf verschiedensten Ebenen diskutiert wie z.b. das Bildungsportal Niedersachsen, die beispielsweise einen Frage- Antwort- Katalog an das MS gesendet haben. Aktuell sind knapp 70 Prozent aller Grundschulen versorgt. Fragen wie die flexiblen Abholzeiten an Tagen mit offenen Angeboten oder der Qualität der pädagogischen Arbeit in Horten oder Ganztagsschulen durch pädagogische Konzepte und unterschiedliche personelle Ausstattung wurden bemängelt. Es werden ungleiche soziale Strukturen der beiden Ganztagsbetreuungsformate damit aufgezeigt. Beide Systeme bieten keine inklusive Lösung an.
Der Referent aus dem Kultusministerium forderte die Kommission ausdrücklich auf, ihre weiteren fachlichen Empfehlungen zu der bestehenden Handlungsempfehlungen an ihn direkt per E-Mail zu senden.
Der Tagesordnungspunkt Aktueller Stand der Arbeitsgruppe Kinderrechte im Schulunterricht wurde aufgrund von noch ausstehenden Informationen aus dem Kultusministerium auf die nächste Sitzung vertagt.
Um Näheres zu erfahren, lesen Sie bitte das Protokoll zu dieser Sitzung, dieses finden Sie hier: Protokoll 6. Sitzung KiJuKo 30.05.2024