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19/06 Sitzung der Kinder- und Jugendkommission

Bildrechte: KiJuKo

Die sechste Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo) in der 19. Legislaturperiode fand am 30. Mai 2024 im digitalen Format statt.

In dieser Online-Sitzung ließen sich die Mitglieder der KiJuKo durch das Sozialministerium über die aktuellen Entwicklungen zum geplanten Niedersächsischen Kinderschutzgesetz informieren. Nach dem „Input“ fand eine rege Diskussion statt und es bleiben noch viele Fragen dazu offen. So dass die Mitglieder kurzer Hand eine neue Arbeitsgruppte zu diesem wichtigen Thema gebildet haben, um die wichtigen Kriterien zu Papier zu bringen und ihre Empfehlungen zum entstehenden Niedersächsischen Kinderschutzgesetz dem Sozialministerium mit der Bitte um Berücksichtigung zu senden. Diese Arbeitsweise wurde vom Sozialministerium ausdrücklich eingefordert und erwünscht!!!

Ein Rückblick auf den Fachtag zum Schwerpunktberichtes: "Politische Beteiligung und Partizipation von jungen Menschen in Niedersachsen“ vom 25.04.2024 wurde aus Sicht mehrerer Kommissionsmitglieder gegeben. Die Kommission steht den im Schwerpunktbericht aufgezeigten Vorgehensweisen positiv gegenüber und ist mit den Ergebnissen des Berichtes zufrieden. So dass die Kommission derzeit abwartet und ein „Auge“ auf die Umsetzung der Maßnahmen hat.


Des Weiteren hat ein Referent aus dem Kultusministerium den aktuellen Stand zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler in Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe und deren Unterstützung in Niedersachsen vorgestellt. Nach einer nicht endenden Diskussion sind noch viele Fragen zu der Umsetzung offen und werden auf verschiedensten Ebenen diskutiert wie z.b. das Bildungsportal Niedersachsen, die beispielsweise einen Frage- Antwort- Katalog an das MS gesendet haben. Aktuell sind knapp 70 Prozent aller Grundschulen versorgt. Fragen, wie die flexiblen Abholzeiten an Tagen mit offenen Angeboten oder der Qualität der pädagogischen Arbeit in Horten oder Ganztagsschulen durch pädagogische Konzepte und unterschiedliche personelle Ausstattung wurden bemängelt. Es werden ungleiche soziale Strukturen der beiden Ganztagsbetreuungsformate damit aufgezeigt. Beide Systeme bieten keine inklusive Lösung an.

Der Referent aus dem Kultusministerium forderte die Kommission ausdrücklich auf, ihre weiteren fachlichen Empfehlungen zu der bestehenden Handlungsempfehlungen an ihn direkt per E-Mail zu senden.

Der Tagesordnungspunkt Aktueller Stand der Arbeitsgruppe Kinderrechte im Schulunterricht wurde auf die nächste Sitzung aufgrund von noch ausstehenden Informationen aus dem Kultusministerium vertagt.

Um Näheres zu erfahren, lesen Sie bitte das Protokoll zu dieser Sitzung, welches zu einem späteren Zeitpunkt auf der Homepage der KiJuKo unter der Rubrik Sitzungen veröffentlicht wird.


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