10. Sitzung der Kinder- und Jugendkommission in der 19. Legislaturperiode im digitalen Format

Die zehnte Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo) in der 19. Legislaturperiode fand am 19. Juni 2025 in der Zeit von 14:00 bis ca. 17:00 Uhr im digitalen Format statt.

Diese digitale Sitzung hatte eine straffe Tagesordnung. Vor dem Hintergrund des Rücktritts vom Posten des Vorstands von Ben Meisborn wurden Neuwahlen des erstmals mit einer Doppelspitze vertretenden Vorstandes durchgeführt. Er Rücktritt erfolgte aus persönlichen Gründen, das zweite Vorstandsmitglied Frau Vera Seeck bleibt weiter im Amt. Neu gewählt wurde Frau Johanna Frey, die nun mit Vera Seeck als Doppelspitze den Vorstand der KiJuKo stellt.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Information des Kultusministeriums über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des „Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG)“ in Niedersachsen. Zu dieser Thematik hatte die KiJuKo am 25. Oktober 2024 eine ausführliche Stellungnahme veröffentlicht. Die Mitglieder der KiJuKo sind weiterhin aufgefordert zu den Bausteinen der anstehenden Handlungsempfehlungen des Kultusministeriums zu einzelnen Themenbereichen ihre Fachexpertise einzubringen.

Ein weiteres Thema war der „Kinderschutzkongress“ der Fraktion der AFD im Niedersächsischen Landtag am 28.06.2025. Die Niedersächsische Kinder- und Jugendkommission hat hierzu eine Stellungnahme mit dem Titel „Kinderschutz: Geist der UN-Kinderrechtskonvention wahren“ verabschiedet.

In dem ausführlichen Statement erwartet die Kommission, dass bei einem Kinderschutzkongress die rechtlichen und fachlichen Grundlagen des Kinderschutzes in den Mittelpunkt gestellt werden und der Begriff des Kinderschutzes nicht für die Verfolgung parteipolitischer Zwecke instrumentalisiert wird.

Genaueres können Sie hier nachlesen:https://soziales.niedersachsen.de/startseite/kinder_jugend_amp_familie/kinder_und_jugendkommission_niedersachsen/empfehlungen/empfehlungen-in-der-19-legislaturperiode-149783.html

Die Kommissionsmitglieder werden erstmalig am Tag der Niedersachsen, der vom 29.-31. August in Osnabrück stattfindet, teilnehmen und die Aufgaben der Niedersächsischen Kinder- Jugendkommission mit dem Schwerpunktthema „Kinderrechte“ vorstellen.

Bitte entnehmen Sie die Einzelheiten zum späteren Zeitpunkt dem Sitzungsprotokoll.