Artikel-Informationen
erstellt am:
06.03.2025
zuletzt aktualisiert am:
05.09.2025
Grundsatzentscheidungen der Niedersächsischen Schiedsstellen SGB IX, SGB XI und SGB XII
Auf dieser Seite werden Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung der Niedersächsischen Schiedsstellen SGB IX, XI und XII anonymisiert veröffentlicht.
Schiedsstelle SGB IX
- Beschluss aus 06/2025 - Anpassung § 127 Abs. 3 SGB IX.
- Beschluss aus 05/2025 - Ein ergänzendes EDV-System gehört zu den Sachkosten nach § 10 Abs.1b LRV und sind mit der Leistungspauschale für eine WfbM abgegolten
- Beschluss aus 02/2025 - Alltagsbegleiter
- Beschluss aus 02/2024 - Rückforderung § 129 SGB IX
Schiedsstelle SGB XI
- Beschluss 26.06.2025 - Die Verpflegungskosten unterliegen auch dann dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und dem externen Vergleich, wenn diese vollständig von den Pflegebedürftigen getragen werden.
Gegen diesen Beschluss wurde Klage erhoben, dass Verfahren dauert noch an.
- Beschluss 09.01.25 - Neufestsetzung der Vergütung
Gegen diesen Beschluss wurde Klage erhoben, dass Verfahren dauert noch an.
- Ergänzungsbeschluss vom 21.11.2024 zum Beschluss vom 29.08.2024 - Neufestsetzung der Vergütung
Dieser Beschluss ist Bestandteil des Beschlusses vom 29.08.2024.
- Beschluss 29.08.24 - Neufestsetzung der Vergütung, sh. dazu auch Ergänzungsbeschluss vom 21.11.2024