Grundsatzentscheidungen der Niedersächsischen Schiedsstellen SGB IX, SGB XI und SGB XII

Auf dieser Seite werden Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung der Niedersächsischen Schiedsstellen SGB IX, XI und XII anonymisiert veröffentlicht.

Schiedsstelle SGB IX

• Beschluss aus 06/2025 - Anpassung § 127 Abs. 3 SGB IX.
  
  
• Beschluss aus 05/2025 - Ein ergänzendes EDV-System gehört zu den Sachkosten nach § 10 Abs.1b LRV und sind mit der Leistungspauschale für eine WfbM abgegolten
  
  
• Beschluss aus 02/2025 - Alltagsbegleiter
  

• Beschluss aus 02/2024 - Rückforderung § 129 SGB IX
  
  

Schiedsstelle SGB XI

• Beschluss 09.01.25 - Neufestsetzung der Vergütung
  
  
  
• Ergänzungsbeschluss vom 21.11.2024 zum Beschluss vom 29.08.2024 - Neufestsetzung der Vergütung
  Dieser Beschluss ist Bestandteil des Beschlusses vom 29.08.2024.
  
  
  
• Beschluss 29.08.24 - Neufestsetzung der Vergütung, sh. dazu auch Ergänzungsbeschluss vom 21.11.2024
  
  

Schiedsstelle SGB XII