Kultusminister Tonne besucht Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses
Auf der zweiten Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 5. Juni 2018 informierte der Kultusminister Grant Hendrik Tonne die Mitglieder über aktuelle Entwicklungen zu den Themen Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten, dem Ausbildungssystem von Erzieherinnen und Erziehern sowie zu neuen Förderprogrammen im frühkindlichen Bereich. Die Mitglieder des Landesjugendhilfeausschusses diskutierten mit dem Minister über Qualität in Kindertagesstätten und die Umsetzung der geplanten Beitragsfreiheit, die Novellierung des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) sowie die Verlagerung der Sprachförderung in die Kitas. Deutlich gemacht wurden insbesondere Bedenken hinsichtlich der Umsetzung der Neuerung und der dafür eingeräumten Vorbereitungs- und Umstellungszeit auf kommunaler Ebene. Der Minister kündigte an, ein zusätzliches Forum für frühkindliche Bildung einzurichten und den Landesjugendhilfeausschuss hieran zu beteiligen.
Der Minister sprach mit den Mitgliedern auch über den Fortgang der Sozialen Arbeit in schulischer Verantwortung. Zum Ausdruck brachten die Mitglieder hier, dass Sie an der Weiterentwicklung der schulischen Sozialarbeit interessiert sind. Diesem Wunsch wurde stattgegeben.
Der Landesjugendhilfeausschuss befasste sich auf der Sitzung auch mit der Geschäftsordnung, der Besetzung von Ausschüssen sowie mit Themenschwerpunkten in den Unterausschüssen. Ein Schwerpunkt der 18. Legislaturperiode wird die Entwicklung eines Gesamtkonzepts für die Kinder- und Jugendhilfe in Niedersachsen bilden. Der Landesjugendhilfeausschuss wirkt damit wesentlich an der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Umsetzung mit.
Das Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung informierte außerdem über den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens zur Kinderkommission. Es stellte in Aussicht, dass das Gesetz eventuell noch vor der Sommerpause vom Landtag beschlossen werde. Für die Kinderkommission hätte dies zur Folge, dass das Gremium zukünftig in Niedersachsen gesetzlich verankert ist und durch eine größere Zahl an Expertinnen und Experten besetzt wäre. Die Kinderkommission, die zukünftig Kinder- und Jugendkommission heißt, wird sich für die Belange von Kindern und Jugendlichen, insbesondere für deren gesellschaftliche Teilhabe und Chancengerechtigkeit, für deren Schutz und deren Rechte sowie für die Weiterentwicklung von mehr politischen Beteiligungsmöglichkeiten einsetzen.
Verabschiedet wurde außerdem der Leiter des Nds. Landesjugendamtes, der an dieser Sitzung das letzte Mal teilnahm. Er wird Ende August in den Ruhestand gehen. Die Vorsitzende des Landesjugendhilfeausschusses, Frau Buskotte, dankte Herrn Niersmann für seine geleistete Arbeit.
