Niedersächsische Kinderkommission nimmt ihre Arbeit auf
Am 6. Dezember 2016 hat sich die Niedersächsische Kinderkommission konstituiert. Sie ist bundesweit erst die dritte Kinderkommission: Eine solche Expertengruppe gibt es noch beim Deutschen Bundestag und in Bayern. Die Niedersächsische Kinderkommission zeichnet sich dadurch aus, dass sie neben Abgeordneten des Landtags auch unabhängige Fachfrauen und -männer umfasst.
Der Niedersächsische Landtag hatte im Jahr 2015 die Einrichtung einer derartigen Kommission beschlossen, die im Einvernehmen mit dem Landesjugendhilfeausschuss eingerichtet werden sollte. Dieser erarbeitete im Folgenden einen umfangreichen Umsetzungsvorschlag, der im Sommer 2016 vom Landtag zustimmend zur Kenntnis genommen wurde.
Die 10 Mitglieder der Kinderkommission wurden von der Landesregierung auf Vorschlag des Landesjugendhilfeausschusses bzw. des Landtages berufen.
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Silvia Bruns – FDP, Mdl
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Immacolata Glosemeyer – SPD, MdL
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Julia Willie Hamburg – Bündnis 90/Die Grünen, MdL
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Petra Joumaah – CDU, MdL
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Prof. Dr. Nadia Kutscher – Universität Vechta
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Stefan Ottmann – ehemaliger Leiter des Jugendamtes des Landkreises Osnabrück
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Daniela Rump – ehemalige Landesschülersprecherin, Ratsfrau der Gemeinde Nordstemmen, Mitglied im Fachausschuss Bildung, Kultur und Soziales
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Johannes Schmidt – Vorsitzender des Deutschen Kinderschutzbundes Landesverband Niedersachsen e.V.
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Prof. Dr. Waldemar Stange – Leuphana Universität Lüneburg
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Prof. Dr. Gunda Voigts - Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg
Sie ist in ihrer Tätigkeit unabhängig und wird ihre Themen selbst wählen.
In der konstituierenden Sitzung wählte die Kommission Prof. Waldemar Stange zu ihrem Vorsitzenden und Prof. Gunda Voigts zur stellvertretenden Vorsitzenden.
Zudem diskutierten die Mitglieder der Kinderkommission über ihre künftigen Aufgabenschwerpunkte bis zum Ende der Legislaturperiode 2018. Dabei wurde deutlich, dass sich die Kommission insbesondere mit Themen befassen soll, die noch nicht in anderen Gremien und Strukturen diskutiert und bearbeitet werden.
Darüber hinaus bestand Einigkeit darüber, dass es in Niedersachsen eine Vielzahl rechtlicher Möglichkeiten für Kinderrechte gebe. Neben der UN-Kinderrechtskonvention, die bereits sehr umfangreich sei, den Kinderrechten in der Niedersächsischen Verfassung böte z.B. auch die Kommunalverfassung zahlreiche Mitwirkungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche. Diese würden aber vor Ort wenig genutzt. Die Mitglieder waren sich einig, dass erfolgreiche Kinderpolitik weniger ein Problem der Möglichkeiten, sondern eher ein Problem der Umsetzung und des alltäglichen Bewusstseins bei Gremien und Entscheidungsträgerinnen/ -trägern sei. Daher könnte es eine der ersten Aufgaben der Kinderkommission sein, diese Möglichkeiten der Kinderpolitik stärker öffentlich und damit wirksam zu machen.
In ihrer nächsten öffentlichen Sitzung am 9. Februar 2017 ab 14.00 Uhr in Hannover wird die Kinderkommission den Arbeitsplan für das laufende Jahr festlegen.