18-07361 Antrag der Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes
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Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern nimmt ihre Arbeit auf
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Am 14. Dezember 2020 fand die konstituierende Sitzung der Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt in Präsenz unter Einhaltung der notwendigen Corona-Schutzregeln im Niedersächsischen Landtag statt. Zu den geladenen Gästen gehörte auch der Vorsitzende der Niedersächsischen Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo) Johannes Schmidt. Die Sitzung war in zwei Teilen gegliedert, zum einen der öffentliche Teil und zum anderen der nicht öffentliche Teil. Unter reger Teilnahme der Öffentlichkeit sowie von Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien wurden im öffentlichen Teil der Sitzung die Formalien festgelegt. Zum Vorsitzenden ist Lasse Weritz, aus der CDU Fraktion, und als Stellvertreterin ist Annette Schütze, jugendpolitische Sprecherin der SPD, gewählt worden. Beide Abgeordnete sind in der Niedersächsischen Kinder- und Jugendkommission als Mitglieder der jeweiligen Landtagsfraktionen vertreten. Des Weiteren sind Vertreter der Fraktionen des Landtags in der Enquetekommission vertreten. Als Expert*innen hat die Enquetekommission folgende Personen zur Beratung als ständige Mitglieder der Kommission einberufen:
Die Sitzungstermine werden in einem engmaschigen zweiwöchentlichen Rhythmus durchgeführt. Die Protokolle werden im Internet veröffentlicht. Der Vorsitzende hat ausdrücklich auf den Auftrag aus dem Entschließungsantrag des Landtags (Landtags-Drucksache 18/7361) hingewiesen, die keine thematische Beschränkung vorsieht sondern den Auftrag dahingehend beschreibt, alle Ergebnisse der bislang vom Landtag initiierten Vorhaben zusammenzuführen. |