Aus dem Nds. Landesjugendhilfeausschuss

Am 24.11.2021 tagte der Nds. Landesjugendhilfeausschuss (NLJHA) in seiner 17. Sitzung. Aufgrund des rasant steigenden Corona Infektionsgeschehens wurde die Sitzung kurzfristig als Videokonferenz durchgeführt.

An dieser Sitzung hat auf Einladung des NLJHA die Sozialministerin Frau Daniela Behrens teilgenommen. Die Ministerin machte die Bedeutung und Wichtigkeit des NLJHA deutlich. Vor allem in Bezug auf die Lage der Kinder und Jugendlichen in der Zeit der Corona Pandemie habe der NLJHA wichtige Impulse gegeben, um auf die Lage und die Verbesserung der Situation von jungen Menschen aufmerksam zu machen. Frau Ministerin betonte, wie wichtig es sei, den Kindern und Jugendlichen nun „etwas zurückzugeben“. Dazu dienen u.a. aktuell auch die Förderrichtlinien von „Startklar in die Zukunft“.

Insgesamt soll die Zusammenarbeit aller Akteur*innen der Kinder- und Jugendhilfe, insbesondere der obersten Landesjugendbehörden verbessert werden. Dazu gehöre auch ein Austausch zu übergreifenden Themen, mit denen sich der NLJHA aktuell oder in der Vergangenheit befasst hat, z.B. das `Positionspapier – Gesamtkonzept der Kinder- und Jugendhilfe für das Land Niedersachsen´ oder das `Eckpunktepapier zum Thema Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich´. Das letztgenannte befindet sich aktuell in der Erarbeitung. Hierzu könnte es noch in dieser Legislatur einen weiteren Austausch mit der Sozialministerin und ggfs. dem Kultusminister geben.

Darüber hinaus bestimmen weiterhin die Neuerungen des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG) die Themen im NLJHA, dazu gehören u.a. auch die Erörterung des sich weiter verschärfenden Fachkräftemangels. Der NLJHA wird eine Synopse zur Gegenüberstellung des KJSG und dem o.g. Positionspapier erstellen lassen, damit der NLJHA weitere Arbeitsschwerpunkte, ggfs. auch für die nachfolgende Legislaturperiode, setzen kann.

Darüber hinaus ergibt sich aus dem KJSG u.a. ein Handlungsauftrag im Bereich der „Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege“ und zwar, inwiefern Veränderungsbedarfe und Anforderungen für die Kindertageseinrichtungen, insbesondere der Auswirkungen auf das Betriebserlaubnisverfahren, bestehen. Hierzu ist per Beschluss der Unterausschuss 3 beauftragt worden, sich näher mit dem Thema zu befassen. Analog dazu überarbeitet aktuell bereits der Unterausschuss 4 die „Hinweise für die Erteilung der Betriebserlaubnis von Einrichtungen und sonstigen betreuten Wohnformen nach §§ 45 ff SGB VIII durch das Landesjugendamt“ und passt diese auf das neue SGB VIII an.

Der Unterausschuss 2 hat von der erfolgreich durchgeführten Arbeitstagung zum Themenkomplex „Unterstützung von Ehrenamtlichen in der Kinder- und Jugendarbeit bei Verdachtsfällen sexualisierter Gewalt/Schutzkonzepte“ am 14.10.2021 berichtet.

Die nächste Sitzung des NLJHA findet am 22.02.2022 voraussichtlich als Online-Sitzung statt. Nähere Informationen zu den Sitzungen und den Beschlüssen finden Sie auf der Homepage unter: https://soziales.niedersachsen.de/startseite/kinder_jugend_amp_familie/landesjugendamt/landesjugendhilfeausschuss/

(Hinweis: die Homepage befindet aktuell gerade in der Aktualisierung, die bis Jahresende abgeschlossen sein wird)