Neues aus der Niedersächsischen Kinder- und Jugendkommission

18/12 Zwölfte Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo)

Die 12. Sitzung der Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo) fand am 03. November 2021 statt. Diese Sitzung wurde aufgrund der sich verschlechterten Inzidenzwerte wieder im Online-Format durchgeführt.

Auch in dieser Sitzung war ein großes Interesse an den Themen der Sitzung anhand der Anzahl der Gäste zu erkennen. Es waren als Gäste Vertreter*innen der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa/Kompetenznetzwerk Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft anwesend, um mehr über die Arbeit vor Ort zu lernen, insbesondere über Funktionen, Herausforderungen, aber auch Wünsche und Visionen. Einer dieser zentralen Akteure ist für die Stiftung die KiJuKo. Zum wiederholten Male nahm ein Vorsitzender eines Jugendrates aus einer niedersächsischen Kommune an der Sitzung teil.

Einen großen zeitlichen Raum nahm das aktuelle Thema „Inklusion als Leitgedanken der Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen der SGB VIII Reform“ ein.

Hierzu hielt Herr Dr. Björn Hagen einen Impulsvortrag stellvertretend für die Frau Dr. Carolyn Hollweg. Dieser Vortrag bildete die Einführung in diesen spannenden Themenkomplex.

Nach einer regen Diskussion positioniert sich die Kommission das Thema Inklusion als Querschnittsthema über das Jahr 2021 hinaus anzusehen. In den kommenden Sitzungen der KiJuKo werden mögliche Vertiefungsbereiche in Augenschein genommen.

In einem fortlaufenden Tagesordnungspunkt der Sitzung befasste sich die KiJuKo mit den Auswirkungen für Kinder und Jugendliche durch die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie, zu der die Kommission bereits mehrere Stellungnahmen gegeben hat (s. Rubrik Öffentlichkeitsarbeit, Stellungnahme Corona Stufenplan 2.0).

Die Kommission wird sich in der nächsten Sitzung mit dem Themenschwerpunkt "Corona-Auswirkungen auf die psychische Gesundheit / Verfassung der Kinder und Jugendlichen" befassen.

Den aktuellen Stand des einjährigen „Pilotprojekt zur Erarbeitung von Schnittstellen zwischen einer zentralen Anlaufstruktur und regionalen niedrigschwelligen Erreichbarkeiten“- Aufbau von ombudschaftlichen Infrastrukturen in Niedersachsen wurde vom Kommissionsmitglied und Sprecher des Projektes Herr Dr. Björn Hagen wie folgt erörtert:

Das Forschungsinstitut der Universität Hildesheim unter der Leitung von Frau Dr. Tanja Rusack & Herrn Professor Dr. Wolfgang Schröer ist mit der Umsetzung des Projektes gestartet. Hierzu wurden die Meilensteine des Projektes festgelegt und die ersten Schritte begonnen. Parallel fanden zu diesem Thema Austauschgespräche mit den zuständigen Mitarbeiter*innen des Sozialministeriums und dem Vorsitzenden und dem Sprecher der KiJuKo statt.

Des Weiteren haben sich die Mitglieder der KiJuKo mit den gesetzlichen Strukturen der Kinder- und Jugendkommission auseinandergesetzt. Der Bericht über die gesetzlichen Strukturen der KiJuKo basiert auf den bisherigen Erfahrungswerten der Kommissionsmitglieder.

Hierzu sind in diesem Strukturbericht Handlungsvorschläge für Änderungen im Ausführungsgesetz §16 d SGB VIII und in der Geschäftsordnung, die die KiJuKo in der 19. Legislaturperiode verändern könnte, aufgeführt. Dieser Bericht geht dem Sozialministerium sowie den Fraktionen des Landtages spätestens zum Ende 2021 zu.

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